Archiv für das Jahr: 2021

29 06, 2021

Beleuchtung des Kreishauses in Regenbogenfarben fragwürdig

Von |2021-06-29T13:28:25+02:0029. Juni 2021|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beleuchtung des Kreishauses in Regenbogenfarben fragwürdig

Auf der letzten Sitzung des Kreistages am Freitag 25.06.21 vor der Sommerpause wartete unser Fraktionsvorsitzender Christian Zaum mit einem Donnerschlag auf: Er stellte den Dringlichkeitsantrag, die Illuminierung des Kreishauses am 23.06.21 in den Regenbogenfarben zu missbilligen. Der Landrat ist zu einer neutralen Führung der Amtsgeschäfte verpflichtet. Insofern hätte also die Inanspruchnahme personeller und materieller Ressourcen [...]

8 05, 2021

Sind die Corona-Maßnahmen im Kreis Si-Wi Verhältnismäßig? Wir fragen nach!

Von |2021-05-19T17:53:11+02:008. Mai 2021|Aktuelles, Anfragen|Kommentare deaktiviert für Sind die Corona-Maßnahmen im Kreis Si-Wi Verhältnismäßig? Wir fragen nach!

Unsere Fraktion will Näheres zu den Coronamaßnahmen des Landrats wissen und stellt folgende Anfrage:   Sehr geehrter Herr Landrat Müller,   zu den Beratungen des Kreistages am 25. Juni 2021 stellt die AfD-Fraktion folgende Anfrage: Anfrage der AfD-Fraktion zur Verhältnismäßigkeit  der zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 angeordneten Maßnahmen   im Kreisgebiet sind [...]

20 03, 2021

Haushaltsrede – Dantes Inferno

Von |2021-03-20T11:35:32+01:0020. März 2021|Aktuelles, Haushaltsreden|Kommentare deaktiviert für Haushaltsrede – Dantes Inferno

In der Kreistagssitzung gestern, am 19.03.2021, fanden auch die Beratungen zum Kreishaushalt statt, jeweils dann mit den Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. (Wg. Corona hatten sich die Fraktionsvorsitzenden auf eine max. 5 min. Redezeit geeinigt). Unser Fraktionsvorsitzender Christian Zaum forderte insbesondere eine Deckelung der Personalkosten und eine Reduzierung der Sozialausgaben, die alleine den Haushalt mit ca. 69 [...]

20 03, 2021

AfD Kreistagsfraktion fordert Ende der Duldung

Von |2021-03-20T11:36:31+01:0020. März 2021|Aktuelles, Anfragen|Kommentare deaktiviert für AfD Kreistagsfraktion fordert Ende der Duldung

Einen Artikel in der Siegener Zeitung über einen geduldeten Flüchtling nahm die AfD Fraktion zum Anlass, mehr über die Duldung von Flüchtlingen im Kreis Siegen Wittgenstein zu erfahren und stellte eine entsprechende Anfrage im Kreistag. Und so konnten wir erfahren, dass sich derzeit 467 Ausreisepflichtige im Kreisgebiet aufhalten, das sind eigentlich ausreisepflichtige Flüchtlinge, deren Asylantrag [...]

13 03, 2021

Ausschusssitzungen

Von |2021-03-14T08:45:33+01:0013. März 2021|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Ausschusssitzungen

In dieser und in der vergangenen Woche fanden etliche Ausschusssitzungen des Kreistages mit Beteiligung unserer Kreistagsfraktion statt. Wegen der Corona-Auflagen im stilvollen Ambiente des "Campus‘ Unteres Schloss". Auf dem Programm standen der Jugendhilfeausschuss und die Ausschüsse für Soziales u. Gesundheit, für Umwelt und Klimaschutz, Kultur und Tourismus, Schule und Weiterbildung, Wirtschaft und Mobilität sowie Finanzen, [...]

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